Mediaroom
2,35 Milliarden Euro Neuinvestitionen in den "Wien-Konzern"
Finanzstadtrat Dr. Sepp Rieder präsentiert Wien Budget 2007
zurück | 27.10.2006
Eine Rekordinvestitionssumme von 2,35 Milliarden Euro, ein Plus von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, keine Neuverschuldung im Jahre 2007, Ausgleich des Abgangs des Jahres 2006 von 138,3 Millionen Euro durch interne Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen: Das sind die stolzen Zahlen, die Wiens Finanzstadtrat und Vizebürgermeister Dr. Sepp Rieder für das Budgetjahr 2007 präsentieren konnte. Wien ist damit weiterhin Mustermetropole im gesamten EU-Raum.
"Wir werden im Voranschlag 2007 erstmals nach der Ausgliederung der Wiener Stadtwerke, Wiener Wohnen und dem Wiener Krankenanstaltenverbund die zehn Milliarden Euro-Marke überschreiten. Der Ausgabenrahmen musste um 325 Millionen Euro höher angesetzt werden als im Vorjahr, um die vielfach wachsenden Ausgaben der Stadt vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich weiter erfüllen zu können.
Die in den letzten Jahren massiv aufgestockten Finanzmittel für Beschäftigung und Ausbildung wollten und konnten wir nicht zurücknehmen, weil der sich abzeichnende Konjunkturaufschwung eine allfällige Entschärfung der Situation am Arbeitsmarkt in keiner Weise garantiert. Im Gegenteil, wir brauchen weiterhin die Schubkraft der öffentlichen Investitionen. Daher haben wir im Voranschlag 2007 mit einer Investquote von 15 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2006 einen Spitzenwert und haben im Stadt Wien-Konzern ein Gesamtinvestvolumen von 2,35 Milliarden Euro mobilisiert", so Dr. Rieder.
Ausgeglichener Haushalt
"In unserer Finanzpolitik setzen wir unseren, dem Stabilitätspakt verpflichteten Kurs eines ausgeglichenen Stadthaushaltes fort. Und wir wollen auch 2007 wie in den vorangegangenen Jahren eine Neuverschuldung vermeiden und den mit 138,3 Millionen Euro ausgewiesenen Abgang – 1,4 Prozent der Ausgaben – nicht durch Fremdmittelaufnahmen abdecken, sondern durch Einsparungen und Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen im Budgetvollzug auffangen. Dafür sprechen das prognostizierte Wirtschaftswachstum und die davon erwarteten Steuermehreinnahmen. Ebenso rechnen wir damit, das im Stabilitätspakt vorgegebene Maastricht-Ergebnis – trotz der für 2007 höher gelegten Latte von 0,7 Prozent des BIP statt 0,6 Prozent im Jahr 2006 – im Laufe des Jahres erreichen zu können. Derzeit gehen wir in einer vorsichtigen Kalkulation mit einem Maastricht-Überschuss von 197 Millionen Euro in den Voranschlag", so Rieder weiter.
Stabiler Haushalt – Die Stadt als verlässlicher Partner
Im Voranschlag für die Stadt Wien für das Jahr 2007 stehen Einnahmen von 9,939 Milliarden Euro Ausgaben in der Höhe von 10,077 Milliarden Euro gegenüber. Daraus resultiert ein minimales administratives Defizit von 1,4 Prozent oder 138,321 Millionen Euro. Zur Zeit gehen Wirtschaftsforscher von einer günstigen Konjunkturentwicklung aus. Die Prognosen für 2007 wurden nach oben korrigiert und liegen für Gesamtösterreich bei einem Wirtschaftswachstum zwischen 2,3 und 2,5 Prozent. Die Erfahrung der letzten Jahre im Budgetvollzug lässt für 2007 davon ausgehen, dass die Stabilitätsziele – wie in den letzten Jahren – auch 2007 erreicht werden können.
Rekordinvestquote: 2,352 Mrd. Euro Invests im Stadt Wien Konzern
Wie in den vergangenen Jahren unterstützt die Stadt Wien die Wirtschaft durch Investitionen. Für 2007 sieht der Voranschlag ein Investpaket der Stadt Wien (Investitionen, Investitionsförderungsdarlehen, Kapitaltransfers und Beteiligungen) in der Höhe von 1,514 Milliarden Euro vor. Somit erreichen die Investitionen im Jahr 2007 – ohne die im Rechnungsabschluss berücksichtigten Bezirksmittel-Investionen – bereits 15 Prozent der Gesamtausgaben, ein bisher nicht erreichter Voranschlagswert.
Auch in den Unternehmen der Stadt Wien wird es mit einer Gesamtsumme von 833 Millionen Euro (ohne die Investitionszuschüsse aus dem Stadtbudget) im Jahr 2007 rege Investitionstätigkeiten geben. In Summe werden im Bereich der Stadt Wien inklusive den Unternehmen rund 2,35 Milliarden Euro "investiert" - Investitionen, die direkt der Wirtschaft zugute kommen. Betrachtet man die Gesamtsumme, so ergibt sich hier eine Steigerung um 13,9 Prozent.
Investitionssumme Stadt Wien und Unternehmen
Kernbereich Stadt Wien: 1.514 Mio. Euro Wiener Stadtwerke: 429,6 Mio. Euro Wien Holding: 115 Mio. Euro Krankenanstaltenverbund: 32 Mio. Euro Wiener Wohnen: 194 Mio. Euro WWFF: 68 Mio. Euro Summe: 2.352,6 Mio. Euro Eigeninvests bereinigt um Transferleistungen der Stadt Wien.
Beispiel Investitionen Krankenanstaltenverbund: + 16 Mio. Euro
Alleine im Wiener Krankenanstaltenverbund werden 2007 Investitionen in der Höhe von 201 Millionen Euro (Eigenmittel plus Investzuschuss) getätigt. Da ist ein Plus von 16 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr.
Beispiel Investitionen U-Bahn-Ausbau: + 40 Mio. Euro
Der Ausbau des Wiener U-Bahnnetzes stellt nicht nur eine massive Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dar, sondern ist auch ein zentraler Wirtschaftsfaktor. Alleine für 2007 sind 338 Millionen Euro (inklusive Bundesanteil) vorgesehen, 13,4 Prozent - oder 40 Millionen Euro - mehr als im Jahr 2006 (2006: 298 Millionen Euro inkl. Bundesanteil).
1,5 Milliarden Euro für Invests ins Bau- und Baunebengewerbe
Die für das Bau- und Baunebengewerbe wirksamen Ausgaben - sie setzen sich zusammen aus den baulichen Investitionen, der baulichen Instandsetzung, den Baukostenbeiträgen und aus den Wohnbauförderungsmitteln - übertreffen mit 1,550 Milliarden Euro (Voranschlag 2006: 1,392 Milliarden Euro) bei Weitem das Niveau des Vorjahres.
Wiener Spitzenmedizin: 72 Mio. Euro (+5,5 Prozent) mehr Mittel bereitgestellt
Für alle städtischen und privaten stationären Einrichtungen zur Akutbehandlung und zur Pflege werden im Jahr 2007 insgesamt 1,38 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das ist eine Steigerung um 72 Millionen Euro oder 5,5 Prozent gegenüber 2006 (VA 2006: 1,31 Milliarden Euro).
Wiener Krankenanstaltenverbund
Für den Bereich des Wiener Krankenanstaltenverbundes - alle städtischen Spitäler und Geriatriezentren - sind 1,102 Milliarden Euro (Betriebskosten- und Investkostenzuschuss u.a.m.) budgetiert. Das bedeutet ebenfalls eine Steigerung von fast 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 62 Millionen Euro mehr stehen somit für den größten österreichischen Verbund von Krankenhäusern und Geriatrieeinrichtungen zur Verfügung. Für private Institutionen sind dies 2007 insgesamt 47,3 Millionen Euro, in etwa gleich viel wie 2006 (laufender Betrieb / Errichtung / Ausgestaltung).
40 Mio. Euro für Wissenschaft, Forschung und Technologie
Für Technologie und Forschung stehen 2007 rund 40 Millionen Euro bereit. Davon kommen 8 Millionen Euro vom Wiener Wissenschafts- und Technologie-Fonds.
Dazu kommen die Investitionen in High-Tech-Immobilien im Ausmaß von 68 Millionen Euro, auf die im Kapitel Wirtschaftsförderung hingewiesen wird.
Kulturhauptstadt Wien
Das städtische Budget für Kunst und Kultur ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Im Jahr 2007 stehen dafür 206,3 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber dem Voranschlag 2006 eine weitere Steigerung um nahezu 8 Millionen Euro (VA 2006: 195,5 Millionen Euro), und dies trotz dem im Jahr 2006 mit Aufwendungen von 30 Millionen Euro berücksichtigten Mozartjahr.
Standort Wien: 160 Mio. Euro für Wirtschaftsförderung
Wien ist der Wirtschaftsmotor Österreichs. Die Chancen der Ostöffnung wurden gut genutzt. Wien ist ein begehrter Wirtschaftsstandort und die sechstreichste Region der Europäischen Union.
Neben Wirtschaftsförderung im engeren Sinn mit 103 Mio. Euro stehen unter dem Titel Wirtschaftsförderung generell weitere 23 Mio. Euro und unter dem Titel Kapitaltransferzahlungen noch zusätzlich 34,5 Mio. Euro 2007 zur Verfügung. Diese Mittel dienen vorrangig der Modernisierung und Internationalisierung der Wiener Wirtschaft. Instrumente sind vor allem der WWFF und die Wien Holding.
929 Mio. Euro für Schulen und Bildung
Für die Ausgaben für Schulen und Bildung stehen im Voranschlag 2007 929 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind um rund 33 Millionen Euro mehr als im Voranschlag 2006.
Für die Allgemein Bildenden Pflichtschulen und für die Berufsschulen stehen 2007 um 386 Planstellen mehr zur Verfügung.
Die in den letzten Jahren massiv aufgestockten Finanzmittel für Beschäftigung und Ausbildung wollten und konnten wir nicht zurücknehmen, weil der sich abzeichnende Konjunkturaufschwung eine allfällige Entschärfung der Situation am Arbeitsmarkt in keiner Weise garantiert. Im Gegenteil, wir brauchen weiterhin die Schubkraft der öffentlichen Investitionen. Daher haben wir im Voranschlag 2007 mit einer Investquote von 15 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2006 einen Spitzenwert und haben im Stadt Wien-Konzern ein Gesamtinvestvolumen von 2,35 Milliarden Euro mobilisiert", so Dr. Rieder.
Ausgeglichener Haushalt
"In unserer Finanzpolitik setzen wir unseren, dem Stabilitätspakt verpflichteten Kurs eines ausgeglichenen Stadthaushaltes fort. Und wir wollen auch 2007 wie in den vorangegangenen Jahren eine Neuverschuldung vermeiden und den mit 138,3 Millionen Euro ausgewiesenen Abgang – 1,4 Prozent der Ausgaben – nicht durch Fremdmittelaufnahmen abdecken, sondern durch Einsparungen und Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen im Budgetvollzug auffangen. Dafür sprechen das prognostizierte Wirtschaftswachstum und die davon erwarteten Steuermehreinnahmen. Ebenso rechnen wir damit, das im Stabilitätspakt vorgegebene Maastricht-Ergebnis – trotz der für 2007 höher gelegten Latte von 0,7 Prozent des BIP statt 0,6 Prozent im Jahr 2006 – im Laufe des Jahres erreichen zu können. Derzeit gehen wir in einer vorsichtigen Kalkulation mit einem Maastricht-Überschuss von 197 Millionen Euro in den Voranschlag", so Rieder weiter.
Stabiler Haushalt – Die Stadt als verlässlicher Partner
Im Voranschlag für die Stadt Wien für das Jahr 2007 stehen Einnahmen von 9,939 Milliarden Euro Ausgaben in der Höhe von 10,077 Milliarden Euro gegenüber. Daraus resultiert ein minimales administratives Defizit von 1,4 Prozent oder 138,321 Millionen Euro. Zur Zeit gehen Wirtschaftsforscher von einer günstigen Konjunkturentwicklung aus. Die Prognosen für 2007 wurden nach oben korrigiert und liegen für Gesamtösterreich bei einem Wirtschaftswachstum zwischen 2,3 und 2,5 Prozent. Die Erfahrung der letzten Jahre im Budgetvollzug lässt für 2007 davon ausgehen, dass die Stabilitätsziele – wie in den letzten Jahren – auch 2007 erreicht werden können.
Rekordinvestquote: 2,352 Mrd. Euro Invests im Stadt Wien Konzern
Wie in den vergangenen Jahren unterstützt die Stadt Wien die Wirtschaft durch Investitionen. Für 2007 sieht der Voranschlag ein Investpaket der Stadt Wien (Investitionen, Investitionsförderungsdarlehen, Kapitaltransfers und Beteiligungen) in der Höhe von 1,514 Milliarden Euro vor. Somit erreichen die Investitionen im Jahr 2007 – ohne die im Rechnungsabschluss berücksichtigten Bezirksmittel-Investionen – bereits 15 Prozent der Gesamtausgaben, ein bisher nicht erreichter Voranschlagswert.
Auch in den Unternehmen der Stadt Wien wird es mit einer Gesamtsumme von 833 Millionen Euro (ohne die Investitionszuschüsse aus dem Stadtbudget) im Jahr 2007 rege Investitionstätigkeiten geben. In Summe werden im Bereich der Stadt Wien inklusive den Unternehmen rund 2,35 Milliarden Euro "investiert" - Investitionen, die direkt der Wirtschaft zugute kommen. Betrachtet man die Gesamtsumme, so ergibt sich hier eine Steigerung um 13,9 Prozent.
Investitionssumme Stadt Wien und Unternehmen
Kernbereich Stadt Wien: 1.514 Mio. Euro Wiener Stadtwerke: 429,6 Mio. Euro Wien Holding: 115 Mio. Euro Krankenanstaltenverbund: 32 Mio. Euro Wiener Wohnen: 194 Mio. Euro WWFF: 68 Mio. Euro Summe: 2.352,6 Mio. Euro Eigeninvests bereinigt um Transferleistungen der Stadt Wien.
Beispiel Investitionen Krankenanstaltenverbund: + 16 Mio. Euro
Alleine im Wiener Krankenanstaltenverbund werden 2007 Investitionen in der Höhe von 201 Millionen Euro (Eigenmittel plus Investzuschuss) getätigt. Da ist ein Plus von 16 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr.
Beispiel Investitionen U-Bahn-Ausbau: + 40 Mio. Euro
Der Ausbau des Wiener U-Bahnnetzes stellt nicht nur eine massive Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dar, sondern ist auch ein zentraler Wirtschaftsfaktor. Alleine für 2007 sind 338 Millionen Euro (inklusive Bundesanteil) vorgesehen, 13,4 Prozent - oder 40 Millionen Euro - mehr als im Jahr 2006 (2006: 298 Millionen Euro inkl. Bundesanteil).
1,5 Milliarden Euro für Invests ins Bau- und Baunebengewerbe
Die für das Bau- und Baunebengewerbe wirksamen Ausgaben - sie setzen sich zusammen aus den baulichen Investitionen, der baulichen Instandsetzung, den Baukostenbeiträgen und aus den Wohnbauförderungsmitteln - übertreffen mit 1,550 Milliarden Euro (Voranschlag 2006: 1,392 Milliarden Euro) bei Weitem das Niveau des Vorjahres.
Wiener Spitzenmedizin: 72 Mio. Euro (+5,5 Prozent) mehr Mittel bereitgestellt
Für alle städtischen und privaten stationären Einrichtungen zur Akutbehandlung und zur Pflege werden im Jahr 2007 insgesamt 1,38 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das ist eine Steigerung um 72 Millionen Euro oder 5,5 Prozent gegenüber 2006 (VA 2006: 1,31 Milliarden Euro).
Wiener Krankenanstaltenverbund
Für den Bereich des Wiener Krankenanstaltenverbundes - alle städtischen Spitäler und Geriatriezentren - sind 1,102 Milliarden Euro (Betriebskosten- und Investkostenzuschuss u.a.m.) budgetiert. Das bedeutet ebenfalls eine Steigerung von fast 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 62 Millionen Euro mehr stehen somit für den größten österreichischen Verbund von Krankenhäusern und Geriatrieeinrichtungen zur Verfügung. Für private Institutionen sind dies 2007 insgesamt 47,3 Millionen Euro, in etwa gleich viel wie 2006 (laufender Betrieb / Errichtung / Ausgestaltung).
40 Mio. Euro für Wissenschaft, Forschung und Technologie
Für Technologie und Forschung stehen 2007 rund 40 Millionen Euro bereit. Davon kommen 8 Millionen Euro vom Wiener Wissenschafts- und Technologie-Fonds.
Dazu kommen die Investitionen in High-Tech-Immobilien im Ausmaß von 68 Millionen Euro, auf die im Kapitel Wirtschaftsförderung hingewiesen wird.
Kulturhauptstadt Wien
Das städtische Budget für Kunst und Kultur ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Im Jahr 2007 stehen dafür 206,3 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber dem Voranschlag 2006 eine weitere Steigerung um nahezu 8 Millionen Euro (VA 2006: 195,5 Millionen Euro), und dies trotz dem im Jahr 2006 mit Aufwendungen von 30 Millionen Euro berücksichtigten Mozartjahr.
Standort Wien: 160 Mio. Euro für Wirtschaftsförderung
Wien ist der Wirtschaftsmotor Österreichs. Die Chancen der Ostöffnung wurden gut genutzt. Wien ist ein begehrter Wirtschaftsstandort und die sechstreichste Region der Europäischen Union.
Neben Wirtschaftsförderung im engeren Sinn mit 103 Mio. Euro stehen unter dem Titel Wirtschaftsförderung generell weitere 23 Mio. Euro und unter dem Titel Kapitaltransferzahlungen noch zusätzlich 34,5 Mio. Euro 2007 zur Verfügung. Diese Mittel dienen vorrangig der Modernisierung und Internationalisierung der Wiener Wirtschaft. Instrumente sind vor allem der WWFF und die Wien Holding.
929 Mio. Euro für Schulen und Bildung
Für die Ausgaben für Schulen und Bildung stehen im Voranschlag 2007 929 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind um rund 33 Millionen Euro mehr als im Voranschlag 2006.
Für die Allgemein Bildenden Pflichtschulen und für die Berufsschulen stehen 2007 um 386 Planstellen mehr zur Verfügung.
